Der Fall Ramiswil zeigt exemplarisch: Für die Früherkennung von tierwohlfeindlichen Handlungen braucht es aus unserer Sicht schweizweit genügend Ressourcen. Bei den Behörden, aber auch mehr Kooperation und Koordination mit verlässlichen Tierschutzorganisationen, die den Staat bei der Umsetzung der Tierschutzgesetze bereits heute in erheblichem Masse entlasten.Text: Robert Di Falco
Es braucht in der Schweiz ein engmaschiges System an staatlichen, gemeinnützigen und privaten Akteuren für mehr Tierschutz und Tierwohl. Dies fordert auch der Schweizerische Tierschutz STS. Die kantonalen Veterinärämter sollen personell und finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihre Aufgaben wirksam wahrnehmen können. Aktuell ist dies nicht in allen Kantonen gleichermassen der Fall. Unabhängige und von Spenden finanzierte Tierschutzorganisationen ergänzen die Arbeit der Behörden bereits heute schon unentgeltlich. In den Gemeinden und der Region zeigt sich, dass Hinweise zu möglichen Tierschutzproblemen oft nicht, oder sehr spät gemeldet werden und eine Hemmschwelle besteht, sich direkt an das Veterinäramt zu wenden. Das Veterinäramt ist schlussendlich für den Vollzug zuständig und auf klare, strukturierte Hinweise angewiesen Meldungen erfolgen teilweise unscharf oder emotional, und daher schwer einzuordnen.
Mehr Ressourcen, mehr Kooperation
Seit dem Fall Hefenhofen werden die strukturellen Lücken im Tierschutz sichtbar und es wird eifrig darüber diskutiert, ob ergänzende, dezentrale Modelle in den Kantonen Lücken schliessen könnten.
In vielen Kantonen sind Fachstellen für Tierschutzanliegen eingerichtet, regionale Kontrollsysteme installiert oder kommunale Tierschutzbeauftragte eingestellt worden, welche das Tierwohl von
Heim-, oder Nutztieren sicherstellen oder spezifische Forschungseinrichtungen (Tierversuche) kontrollieren.
Bis über 100 Personen, je nach Definition, arbeiten bereits als Tierschutzbeautragte in der Schweiz, oder erfüllen gleichwertige Aufgaben. Sie unterstützen das Veterinärwesen bei der Aufsicht über den Vollzug der Bundesgesetzgebung betreffend Tierschutz. Sie sind für die Überwachung der Tierhaltung zuständig und leisten Abklärungen und Nachkontrollen bei Meldungen zu Verstössen gegen das Tierschutzgesetz. Tierschutzbeauftragte können Hinweise prüfen, dem Amt direkt melden und Massnahmen für die Verbesserung einer Tierhaltung empfehlen. Eine Zusammenarbeit zwischen Tierschutzbeauftragten und gemeinnützigen Vereinen ist in der Schweiz nicht nur üblich, sondern oft entscheidend für effizienten Tierschutz. Auch wir als kleine Organisation würden ein engmascheriges Netz an Kräften begrüssen, die dort wirken können, wo unsere Befugnisse aufhören und weitere Massnahmen unmittelbar nötig werden. Könnte eine niederschwellige, unabhängige Vermittlungsstelle zwischen Bevölkerung, Tierschutzorganisationen und Amt, Zustände wie Ramiswil oder Hefenhofen rechtzeitig erkennen oder gar verhindern?
Veranwortlichkeit und Freiwilligkeit
Der Tierschutz im Appenzellerland ist zentral organisiert. Es gibt ein gemeinsames Veterinäramt für beide Halbkantone, einen Kantonstierarzt und einige Mitarbeitende im Amt, die direkt mit
Tierschutzvollzug zu tun haben. Dies ist die eigentliche, offizielle Fachstelle für den kantonalen Tierschutz. Sie übernimmt Kontrollen, Abklärungen und schlussendlich den Vollzug. Das
Veterinäramt hat also als offizielle Behörde rechtliche Entscheidungsgewalt und kann entsprechende Massnahmen anordnen. Im Gegensatz zu anderen Kantonen in der Schweiz, hat es im
Appenzellerland keine eigenständige dezentrale Strukturen, die den Tierschutz unterstützen. Dies bedeutet: weniger Ansprechpartner und Kooperation - aber auch direktere Wege zum Amt. Je nach
Gemeinde oder Bezirke könnten z.B. Tierschutz-
beauftragte zugewiesene Aufgaben erledigen. Sie sind somit Ansprechpersonen für gesetzliche Vorgaben und korrespondieren mit den kantonalen Veterinärdiensten. Unser Fokus als gemeinnütziger
Verein liegt aufgrund unserer Befugnisse, ausschliesslich auf der unmittelbaren Tierhilfe bei Notfällen, Beratungen oder unterstützenden Massnahmen für Tierhalter, welche das Tierwohl fördern
möchten, oder einen Fall bei uns melden. Ob, und wie sich der kommunale Tierschutz entwickelt, wird sich zeigen müssen. Wir hoffen nicht, dass ein Ramiswil bei uns darüber entscheiden muss.
Kein Ramiswil im Appenzellerland
Wir brauchen hingegen ein effizeintes System, dass uns bei unserer Tierschutzarbeit Sicherheit und Unterstützung vermittelt. Nicht nur um Tierschutzverstösse verhindern zu können, sondern um
Entlastung und Unterstützung der kantonalen Ämter und gemeinnützigen Organisationen zu erfahren, sowie unsere Kapazitäten ausbauen zu können. Wir unterstützen daher alle Bestrebungen, welche
dezentrale Modelle und Strukturen vorsehen, die den Tierschutz in den Gemeinden und Bezirken für die Kantone Appenzell Inner-, und Ausserrhoden stärken können. Wir betrachten die Schaffung einer
erweiterten, niederschwelligen Anlaufstelle für Tierschutzanliegen als eine Verbesserung der Früherkennung von Tierschutzfällen, als auch eine Entlastung der zuständigen Behörden.
Wir möchten uns bei Nadja Müller (Tierschutz-Vollzugsbeauftragte) für die Beratung
und die Unterstützung über die Meldestelle für Tierschutzhilfe der Stadt Wil bedanken.